Lokalanzeiger für die Gemeinde
Blankenfelde - Mahlow

Blankenfelde- Mahlow, 14. April 2005

Nr. 04 / 2005 - 15. Woche


Inhaltsverzeichnis
Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
- Beschlüsse der 23. Sitzung der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow vom 17.03.2005
- Beschlüsse der 14. Hauptausschusssitzung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow vom 10.03.2005
- Beschlüsse der 15. Hauptausschusssitzung (außerordentliche Sitzung) der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow vom 22.03.2005
- Satzung der Gemeinde Blankenfelde - Mahlow über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) vom 23.12.2004

Amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände
- Bekanntmachung der Dahme- Nuthe Wasser-, Abwasserbetriebsgesellschaft mbH (DNWAB)
- Bekanntmachung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Blankenfelde - Mahlow (WAZ)

Amtliche Mitteilungen des Bürgermeisters der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
- Hauptamt
- Ordnungsamt
- Kommunalservice
Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Planfeststellung für den Ausbau (L) 40 .. Zossener Damm ":
Gemäß § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V m. § 74 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVerfG) macht der Bürgermeister der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow auf Veranlassung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg folgendes bekannt:

Bekanntmachung

Planfeststellung für den Ausbau der Landesstraße (L) 40 „Zossener Damm" im Bereich der Ortsdurchfahrt Blankenfelde von Bau-km 0+000 bis 1+350 einschließlich
- Neubau eines Radweges beginnend bei Bau-km 0-224 und Ausbau eines Geh-/ Radweges bis Bau-km l+364,Anpassung der L 792
„Dorfstraße" von Bau-km 0+016 bis 0+143,
- Neubau eines Kreisverkehrs mit Anpassung der Gemeindestraßen „Erich-Klausner-Straße" und „ Jühnsdorfer Weg" auf einer Länge
von ca. 82 m,
- Anpassung weiterer - in die L 40 einmündender - Gemeindestraßen und
- landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen
in den Gemeinden Blankenfelde-Mahlow (Gemarkungen Blankenfelde, Dahlewitz und Mahlow) und Großbeeren im Landkreis Teltow-Fläming.
Der Planfeststellungsbeschluss des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg vom 04.03.2005 - Az: 50.9 71731 40.8 - der das o.a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich Rechtsmittelbelehrung) in der Zeit
vom 28.04.2005 bis 11.05.2005
einschl. in der Gemeindeverwaltung Blankenfelde-Mahlow, Karl-Marx-Straße 4, 15827 Blankenfelde (Dienstgebäude) während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht aus.
Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten und den betroffenen Grundstückseigentümern, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss allen übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt (§ 74 Absatz 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Brandenburg - VwVfGBbg - i.d.F. der Bekanntmachung vom 09.03.2004, GVBI. I S. 78).

gez. Ortwin Baier
Bürgermeister


Bebauungsplan J3 -Alte Schäferei Jühnsdorf":
Bekanntmachungsanordnung
Der Bebauungsplan J3 „Alte Schäferei Jühnsdorf" wurde von der Gemeindevertretung Blankenfelde - Mahlow am 17.03.2005 als Satzung beschlossen. Die Begründung wurde gebilligt und dem Bebauungsplan beigefügt. Der Satzungsbeschluss soll gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) i.Vm. § 5 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) vom 10. Oktober 2001 (GVBI. I, S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Entlastung der Kommunen vom 04.06.2003 (GVBI. I, S. 172) und i.Vm. § 1 Abs. 1 der Bekanntmachungsverordnung vom 01. Dezember 2000 (GVBI. II, S. 435) im Lokalanzeiger vom 14.04.2005 öffentlich bekannt gemacht werden.

Blankenfelde, den 22.03.2005

gez. Ortwin Baier
Bürgermeister

Bebauungsplan J3 „Alte Schäferei Jühnsdorf" der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde - Mahlow hat auf ihrer Sitzung am 17.03.2005 den Bebauungsplan J3 „Alte Schäferei Jühnsdorf" als Satzung beschlossen. Die Begründung wurde gebilligt und dem Bebauungsplan beigefügt.
Das Plangebiet befindet sich am Nordwestrand des Ortsteils Jühnsdorf der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow und hat eine Gesamtfläche von ca. 35.500 m2 . Es grenzt im Osten an die Landstraße L 792 in Richtung Blankenfelde und im Südwesten an einen Plattenweg (Diedersdorfer Weg). Westlich vom Plangebiet befindet sich eine ehemalige landwirtschaftliche Anlage, deren Gebäude heute als Lagergebäude genutzt werden. Im Norden grenzt das Gebiet an eine Waldfläche an.


 

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) i.Vm. § 5 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) vom 10. Oktober 2001 (GVBI. I, S.154), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Entlastung der Kommunen vom 04.06.2003 (GVBI. I, S. 172) und i.Vm. § 1 Abs. 1 der Bekanntmachungsverordnung vom 01. Dezember 2000 (GVBI. II, S. 435) öffentlich bekannt gemacht.
Der Bebauungsplan und die dazugehörige Begründung liegen im Zeitraum vom:
21.04.2005 bis zum: 10.05.2005
montags von 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr
dienstags von 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
mittwochs von 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr
donnerstags von 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 19:00 Uhr
freitags von 9:00 - 11:00 Uhr
im Bauamt der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow, Karl-Marx-Str. 4, 15827 Blankenfelde zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Darüber hinaus wird der Plan während der öffentlichen Sprechzeiten auf Dauer zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Es wird darauf hingewiesen, dass nach § 215 Abs. 1 BauGB die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges dann unbeachtlich sind, wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften oder den Mangel der Abwägung begründet, ist darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen. Entschädigungsansprüche müssen innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs bei dem Entschädigungspflichtigen schriftlich beantragt werden.

Blankenfelde, den 22.03.2005

gez. Ortwin Baier
Bürgermeister


Bekanntmachung der Berufung von Ersatzpersonen - Mandatsniederlegung Herr Lebe -
Gem. § 60 Abs. 6 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahIG) wird hiermit bekannt gegeben, dass Herr Wolfgang Lebe seinen Verzicht auf Ausübung des Mandates als Mitglied der Gemeindevertretung
Blankenfelde-Mahlow mit Wirkung vom 01.03.2005 erklärt hat.
Auf der Grundlage des § 60 Abs. 5 BbgKWahIG hat die Stellvertretende Wahlleiterin festgestellt, dass der Sitz nach § 60 Abs. 2 und 3 BbgKWahIG auf Herrn Carsten Plettner übergeht und ihn als Ersatzperson benachrichtigt. Herr Carsten Plettner hat am 14.02.2005 gern. § 61 Abs. 2 BbgKWahIG seinen Verzicht auf das Mandat erklärt.
Daraufhin wurde festgestellt, dass nachfolgend der Sitz gern. § 60 Abs. 2 BbgKWahIG auf Herrn Dirk Kühn übergeht. Dieser hat am 01.03.2005 durch schriftliche Erklärung an den Wahlleiter, gern. § 61 Abs. 2 BbgKWahIG, auf seinen Mandat verzichtet.
Der Reihenfolge der Stimmenzahlen entsprechend, wurde daraufhin festgestellt, dass der Sitz auf Herrn Hans Seidel übergeht. Die benachrichtigte Ersatzperson hat sein Mandat durch entsprechende Erklärung am 08.03.2005 angenommen.
Rechtsbehelf
Gegen diese Feststellung kann innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe Einspruch erhoben werden. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift in der
Gemeindeverwaltung Blankenfelde-Mahlow
Wahlleiterin
Karl-Marx-Straße 4
15827 Blankenfelde
einzureichen.

gez. Amelung
Stellv. Wahlleiterin


Bekanntmachung der Berufung von Ersatzpersonen - Mandatsniederlegung Frau Hellberg -
Gem. § 60 Abs. 6 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahIG) wird hiermit bekannt gegeben, dass
Frau Vera Hellberg ihren Verzicht auf Ausübung des Mandates als Mitglied der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow mit Wirkung vom 01.04.2005 erklärt hat.
Auf der Grundlage des § 60 Abs. 5 BbgKWahIG hat die Stellvertretende Wahlleiterin am 28.02.2005 festgestellt, dass der Sitz nach § 60 Abs. 2 und 3 BbgKWahIG auf Frau Petra Albus übergeht und sie als Ersatzperson benachrichtigt. Frau Petra Albus hat am 01.03.2005 gern. § 61 Abs. 2 BbgKWahIG ihren Verzicht auf das Mandat erklärt.
Daraufhin wurde festgestellt, dass nachfolgend der Sitz gern. § 60 Abs. 2 BbgKWahIG auf Herrn Matthias Wegner übergeht. Dieser hat am 08.03.2005 durch schriftliche Erklärung an den Wahlleiter, gern. § 61 Abs. 2 BbgKWahIG, auf sein Mandat verzichtet.
Der Reihenfolge der Stimmenzahlen entsprechend, wurde daraufhin festgestellt, dass der Sitz auf Herrn Ulrich Ebel übergeht. Die benachrichtigte Ersatzperson hat ihr Mandat durch entsprechende Erklärung am 21.03.2005 angenommen.
Rechtsbehelf
Gegen diese Feststellung kann innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe Einspruch erhoben werden. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift in der
Gemeindeverwaltung Blankenfelde-Mahlow
Wahlleiterin
Karl-Marx-Straße 4
15827 Blankenfelde
einzureichen.

gez. Amelung
Stellv. Wahlleiterin


Wir gratulieren Herrn Seidel und Herrn Ebel ganz herzlich zum Mandatsantritt!
Beschlussübersicht der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Die Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow hat auf ihrer 23. Sitzung am 17.03.2005 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 1/23/2005 ö.T. bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt den Geschäftsverteilungsplan der Gemeindeverwaltung Blankenfelde-Mahlow gemäß Anlage zur BSV Abstimmungsergebnis: 25/0/2

Beschluss-Nr.: 15/23/2005 nö T bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Planungsleistungen (Leistungsphase 2 bis 6) für den Straßenausbau der Birkenstraße im OT Dahlewitz.
Abstimmungsergebnis: 25/0/0

Beschluss-Nr.: 16/23/2005 nö T. bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Planungsleistungen (Leistungsphase 2 bis 6) für den Bau des einseitigen Gehweges in der Keplerstraße im OT Mahlow.
Abstimmungsergebnis: 17/3/5

Beschluss-Nr.: 17/23/2005 nö T. bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Planungsleistungen (Leistungsphase 2 bis 6) für den Bau des einseitigen Gehweges in der Arcostraße im OT Mahlow.
Abstimmungsergebnis: 22/0/3

Beschluss-Nr.: 18/23/2005 ö.T. bestätigt
1. Die Gemeindevertretung beschließt das Bauprogramm vom 24.01.2005 (Anlage 1) für den Bau eines Gehweges und eines gemeinsamen RadGehweges und der Grundstückszufahrten und -zugänge in der Mahlower Straße im OT Mahlow.
2. Die Gemeindevertretung beschließt, gemäß § 10a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg vom 31. März 2004, dass der Gemeinde der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung und Veränderung der Grundstückszufahrten und -zugänge in der Mahlower Straße in der tatsächlich geleisteten Höhe von den Anliegern der Mahlower Straße im OT Mahlow zu ersetzen ist.
Abstimmungsergebnis: 25/2/0

Beschluss-Nr.: 19/23/2005 nö T bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Ingenieurleistungen (Leistungsphase 6 bis 8 und Örtliche Bauüberwachung) für den Bau des Geh- und Radweges in der Mahlower Straße im OT Mahlow.
Abstimmungsergebnis: 251010

Beschluss-Nr.: 24/23/2005 ö.T. bestätigt
1. Die Gemeindevertretung beschließt das Bauprogramm entsprechend Anlage 1 für den Straßenausbau der Elbestraße in Blankenfelde einschließlich des Straßenquerschnittes (Anlage 2) und des Lageplanausschnittes (Anlage 3) der Vorplanung vom Januar 2005.
2. Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 10a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg vom 31.März 2004, dass der Gemeinde der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung und Ver änderung der Grundstückszufahrten und -zugänge in der Elbestraße in der tatsächlich geleisteten Höhe von den Anliegern der Elbestraße zu ersetzen ist.
Abstimmungsergebnis: 27/0/0

Beschluss-Nr.: 25/23/2005 ö.T. bestätigt
1. Die Gemeindevertretung beschließt das Bauprogramm entsprechend Anlage 1 für den Straßenausbau der Rheinstraße in Blankenfelde einschließlich des Straßenquerschnittes (Anlage 2) und das Lageplanes (Anlage 3) der Vorplanung vom 27.01.2005.
2. Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 10a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg vom 31. März 2004, dass der Gemeinde der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung und Ver änderung der Grundstückszufahrten und -zugänge in der Rheinstraße in der tatsächlich geleisteten Höhe von den Anliegern der Rheinstraße zu ersetzen ist.
3. Die Gemeindevertretung beschließt, die Rheinstraße gemeinsam mit der Elbestraße im Jahr 2005 zu bauen.
Abstimmungsergebnis: 27/0/0

Beschluss-Nr.: 26/23/2005 ö.T bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt, Herrn Jörg Sonntag als Stellvertreter von Herrn Ortwin Baier für die Verbandsversammlungen des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbandes, zu benennen.
Abstimmungsergebnis: 26/011

Beschluss-Nr.: 27/23/2005 nö T. bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt mit einer Protokollergänzung die Vergabe der Architekturleistungen für das Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Mahlow
Abstimmungsergebnis: 19/116

Beschluss-Nr.: 31/23/2005 ö.T bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt die Einbringung der Jahresrechnung 2004 gern. § 93 Abs. 2 GO Bbg und Beschluss zur Durchführung der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Kreises Teltow-Fläming entsprechend § 115 GO Bbg
Abstimmungsergebnis: 25/0/0

Beschluss-Nr.: 32/23/2005 ö.T. bestätigt
Die Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow beschließt den Bebauungsplan J 3 „Alte Schäferei Jühnsdorf" bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen in der Fassung vom Dezember 2004 als Satzung. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: 27/0/0

Beschluss-Nr.: 33/23/2005 ö.T bestätigt
Die Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow beschließt die Abwägung über die während der Betroffenenbeteiligung gemäß § 13 Nr.2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Zweiten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan J 3 „Alte Schäferei Jühnsdorf" laut beigefügtem Abwägungsprotokoll.
Abstimmungsergebnis: 26/0/1

Beschluss-Nr.: 35/23/2005 nö T. bestätigt
1. Die Gemeindevertretung beschließt eine Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000 Euro für die Haushaltsstelle 63532.9420 im Haushaltsjahr 2005 mit Deckung aus der Rücklage. Die Voraussetzungen nach § 81 GO liegen vor.
2. Die Gemeindevertretung beschließt, die über die Vergabe der Bauleistungen für den Ausbau der Parkstraße in Dahlewitz. Abstimmungsergebnis: 19/2/4

Beschluss-Nr.: 36/23/2005 ö.T bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt, 125.349,87 Euro für Instandsetzungsmaßnahmen aus den voraussichtlichen Erträgen der Bewirtschaftung der kommunalen Wohngrundstücke entsprechend des beiliegenden Finanz- und Reparaturplanes der WOBAB (Anlage 1) zu verwenden. Abstimmungsergebnis: 24/3/0

Beschluss-Nr.: 188/23/2005 ö.T. bestätigt
Die Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow beschließt, die Abwägung über die während der Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Einwände und Stellungnahmen zum Bebauungsplan M 39 „Neuer Dorfkrug" laut beigefügtem Abwägungsprotokoll durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 27/0/0

Beschluss-Nr.: 195/23/2005 ö.T bestätigt
Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan M 39 „Neuer Dorfkrug" bestehend aus Planzeichnungen und textlichen Festsetzungen in der Fassung vom September 2004 als Satzung. Die Begründung zum Bebauungsplan M 39 wird gebilligt.
Abstimmungsergebnis: 27/0/0

Legende
zu den Abstimmungsergebnissen Ja/ Nein/ Enthaltungen
zu den Sitzungsteilen ö.T. öffentlicher Teil / nö. T. nichtöffentlicher Teil
Beschlussübersicht Hauptausschuss
Beschluss des Hauptausschusses der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow vom 10.03.2005

Beschluss Nr. HA 03/14/2005 ö. T. bestätigt
Der Hauptausschuss beschließt, den Bürgermeister, mit dem Erwerb eines gebrauchten Dienstfahrzeuges bis zur Höhe des Haushaltsansatzes von maximal 20 TEUR brutto zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 6/0/1

Legende
zu den Abstimmungsergebnissen Ja/Nein/Enthaltungen
zu den Sitzungsteilen ö. T. öffentlicher Teil nö. T. nichtöffentlicher Teil


Beschluss des Hauptausschusses der Gemeinde Blankenfelde - Mahlow vom 22.03.2005

Beschluss Nr. HA 04/15/2005 nö.T bestätigt
Der Hauptausschuss der Gemeinde Blankenfelde - Mahlow beschließt die Vergabe der Bauleistung Gestaltung derAußenanlagen, Schulerweiterungsbau für das Kopernikus Gymnasiums.
Abstimmungsergebnis: 7/0/0

Legende
zu den Abstimmungsergebnissen Ja/ Nein/ Enthaltungen
zu den Sitzungsteilen ö.l: öffentlicher Teil nö. T. nichtöffentlicher Teil
Satzungen
Gemäß § 81 Abs. 8 Satz 4 Brandenburgische Bauordnung wurde die von der Gemeinde am 16.12.2004 beschlossene Satzung der Gemeinde Blankenfelde - Mahlow über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) zur Anzeige bei der Sonderaufsichtbehörde gebracht. Mit Schreiben vom 03.01.2005 (Az.: 63/27/00003/05) wurde von der Sonderaufsichtsbehörde mitgeteilt, dass die Satzung nicht beanstandet wird und in Kraft gesetzt werden kann.

Satzung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)
Aufgrund des § 5 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.Oktober 2001 (GVBL.I SA 54), zuletzt geändert durch Art. 6 des Zweiten Gesetzes zur Entlastung der Kommunen von pflichtigen Aufgaben vom 17.12.2003 (GVBL.I S. 298), in Verbindung mit § 81 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 Nr. 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung vom 16. Juli 2003 (GVBL. 1 5.210) geändert durch Gesetz vom 09.Oktober 2003 (GVBL. 15.273) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow am 16.12.2004 folgende Satzung beschlossen:
§ 1 Geltungsbereich (1) Die Satzung gilt im gesamten Gemeindegebiet.
(2) Die Satzung gilt für die Errichtung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen sowie anderen Anlagen, bei denen ein Zu - oder Abgangsverkehr mittels Kraftfahrzeugen zu erwarten ist.
§ 2
Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze
(1) Bei der Errichtung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen, bei denen ein Zu - oder Abgangsverkehr mittels Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, müssen die notwendigen Stellplätze gemäß Richtlinien für den Stellplatzbedarf nach Anlage 1 dieser Satzung hergestellt werden.
(2) Bei Nutzungsarten, die in den Richtzahlen für den Stellplatzbedarf nach Anlage 1 nicht genannt, jedoch mit einer genannten Nutzungsart vergleichbar sind, ist der Stellplatzbedarf nach den besonderen Verhältnissen im Einzelfall unter sinngemäßer Berücksichtigung der Richtzahlen für Nutzungsarten mit vergleichbarem Stellplatzbedarf zu ermitteln.
(3) Bei baulichen Anlagen mit regelmäßigem An - oder Auslieferungsverkehr kann zusätzlich eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen für Lastkraftwagen verlangt werden.
(4) Bei baulichen Anlagen, bei denen ein Besucherverkehr mit Autobussen oder Motorrädern zu erwarten ist, kann zusätzlich eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen für Autobusse oder Motorräder verlangt werden.
(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten entsprechend bei der Errichtung oder Nutzungsänderung anderer Anlagen, bei denen ein Zu - oder Abgangsverkehr mittels Kraftfahrzeugen zu erwarten ist.
§ 3
Ermittlung des Stellplatzbedarfs bei der Errichtung baulicher Anlagen (1) Soweit der Stellplatzbedarf nach der Fläche zu bemessen ist, sind die Flächen nach DIN 277-1:1987-06 zu ermitteln.
(2) Bei baulichen Anlagen mit unterschiedlicher Nutzung ist der Bedarf für die jeweilige Nutzungsart getrennt zu ermitteln. Erfolgen unterschiedliche Nutzungen zu verschiedenen Tageszeiten , so ist eine ge staffelte Mehrfachnutzung der Stellplätze zulässig. Eine Mehrfachnutzung darf sich grundsätzlich zeitlich nicht überschneiden; bei Mehrfachnutzung ist die Nutzungsart mit dem größten Stellplatzbedarf maßgebend.
§ 4
Ermittlung des Stellplatzbedarfs bei der Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen
(1) Bei der Änderung oder Nutzungsänderung einer baulichen Anlage ist der Stellplatzbedarf neu zu ermitteln.
(2) Der Bestand an vorhandenen oder durch Stellplatzablösevertrag abgelösten notwendigen Stellplätzen wird angerechnet.
(3) Ist der Bestandsschutz für eine bauliche Anlage vor der Änderung oder Nutzungsänderung der baulichen Anlage erloschen, erfolgt die Ermittlung des Stellplatzbedarfs nach § 3. Dies gilt entsprechend, wenn es sich um eine früher militärisch genutzte bauliche Anlage handelt, die mitAufgabe der militärischen Nutzung erstmals unter die gemeindliche Planungshoheit und den Anwendungsbereich der Brandenburgischen Bauordnung gefallen ist.
§ 5
Zulassung einer Abweichung von den Richtzahlen; Minderung des Stellplatzbedarfs
(1) Die Anzahl der notwendigen Stellplätze kann in städtebaulich begründeten Fällen verringert oder erhöht werden, wenn die örtlichen Verhältnisse oder die besondere Art oder Nutzung der baulichen Anlagen dies erfordern oder zulassen.
(2) Eine Minderung von maximal 20 Prozent kann im Einzelfall zugelas-
sen werden, wenn das Vorhaben in nicht mehr als 400 m fußläufiger Entfernung von den Haltestellen regelmäßig verkehrender öffentlicher Personennahverkehrsmittel entfernt ist. Regelmäßig verkehrt ein Personennahverkehrsmittel, wenn es in der Zeit von 6 Uhr bis 22 Uhr in einer Taktfolge von maximal 20 Minuten verkehrt.
§ 6
Mitteilung des Stellplatzbedarfes an die Untere Bauaufsichtsbehörde (1) Der Stellplatzbedarf für ein beantragtes Bauvorhaben wird der Unteren Bauaufsichtsbehörde beim Einholen des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) durch die Verwaltung schriftlich mitgeteilt.
§ 7
In- Kraft-Treten
Diese Satzung,tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Blankenfelde-Mahlow, den 23.12.2004

gez. i. V. Jörg Sonntag
Dezernent


Anlage 1 zur Satzung
Richtzahlen für den Stellplatzbedarf
Nr. ______Nutzungsarten ______Zahl der Stellplätze
1 Wohngebäude
1.1 Einfamilien-/Mehrfamilienhäuser 1 je Wohnung bis 100 m2 Nutzfläche
2 je Wohnung über 100 m2 Nutzfläche 1.2 Altenwohnungen 1 je 5 Wohnungen
1.3 Wochenend- und Ferienhäuser 1 je Wohnung
1.4 Kinder -und Jugendwohnheime 1 je 15 Betten
1.5 Altenwohnheime, Altenheime 1 je 10 Betten
1.6 Sonstige Wohnheime 1 je 2 Betten
2 Gebäude mit Büro-, Verwaltungs -und Praxisräumen
2.1 Büro- und Verwaltungsräume 1 je 40 m2 Nutzfläche 2.2 Räume mit erheblichem Besucherverkehr 1 je 30 m2 Nutzfläche ( Schalter -, Abfertigungs-,
Beratungsräume, Kanzleien oder Praxen) 3 Verkaufsstätten
3.1 Läden, Geschäftshäuser 1 je 40 m2 Nutzfläche 3.2 Einkaufszentren,
großflächige Einzelhandelsbetriebe 1 je 20 m2 Brutto
sonstige großflächige Handelsbetriebe Grundfläche gemäß § 11 Abs.3 BauNVO
4 Versammlungsstätten (außer Sportstätten und Gaststätten ) und Kirchen
4.1 Versammlungsstätten von 1 je 5 Besucherplätze überörtlicher Bedeutung
(wie Theater, Konzerthäuser, Mehrzweckhallen, Kongresszentren, Multiplexkinos ) 4.2 Sonstige Versammlungsstätten 1 je 8 Besucherplätze (wie Filmtheater, Vortragssäle)
4.3 Kirchen 1 je 30 Besucherplätze
5 Sportstätten
5.1 Sportplätze, Trainingsplätze 1 je 300 m2 Sportfläche 5.2 Freibäder und Freiluftbäder 1 je 300 m2 Grundstücksfläche
5.3 Spiel- und Sporthallen 1 je 100 m2 Hallenfläche
5.4 Hallenbäder 1 je 50 m2 Hallenfläche
5.5 Tennisplätze 2 je Spielfeld
5.6 Sportstätten nach 5.1 bis 5.5 mit 1 je 15 Besucherplätze
Besucherplätzen zusätzlich zu 5.1 bis 5.5 5.7 Tribünenanlagen in Sportstätten 1 je 10 Tribünenplätze zusätzlich zu 5.1 bis 5.5 5.8 Minigolfplätze 6 je Minigolfanlage
5.9 Kegel- und Bowlingbahnen 4 je Bahn
5.10 Bootshäuser und Bootsliegeplätze 1 je Bootsliegeplatz oder Boot
5.11 Golfplätze 5 je Loch
6 Gaststätten und Beherbergungsbetriebe
6.1 Gaststätten, Diskotheken, 1 je 10 m2 Gastraumfläche Vereinsheime, Clubhäuser o.ä.
6.2 Beherbergungsbetriebe wie 1 je 3 Betten Hotels, Pensionen, Kurheime
6.3 Jugendherbergen 1 je 10 Betten 7 Krankenanstalten
7.1 Krankenhäuser von überörtlicher 1 je 3 Betten Bedeutung: Privatkliniken, Universitäts
kliniken
7.2 Krankenhäuser von örtlicher Bedeutung 1 je 6 Betten
7.3 Sanatorien, Kuranstalten, 1 je 5 Betten Anstalten für langfristig Kranke
7.4 Altenpflegeheime 1 je 10 Betten
8 Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung
8.1 Grund-, Haupt-, Sonderschulen 1 je Klasse
8.2 Sonstige allgemein bildende Schulen 2 je Klasse (wie Gymnasium)
8.3 Berufsschulen, Berufsfachschulen 5 je Klasse
8.4 Fachschulen, Hochschulen 1 je 5 Schüler, Studenten 8.5 Kindergärten, Kindertagesstätten 1 je Gruppenraum und dergleichen
8.6 Jugendfreizeitheime und dergleichen 2 je Freizeiteinrichtung 9 Gewerbliche Anlagen
9.1 Handwerks -und Industriebetriebe 1 je 60 m2 Nutzfläche 9.2 Lagerräume, Lagerplätze, Ausstellungs- 1 je 100 m2 Nutzfläche und Verkaufsplätze
9.3 Kraftfahrzeugwerkstätten 6 je Wartungs- oder Reparaturstand 9.4 Tankstellen mit Pflegeplätzen 10 je Pflegeplatz
9.5 Automatische Kraftfahrzeugwaschanlage 5 je Waschanlage 9.6 Kraftfahrzeugwaschplätze 3 je Waschplatz zur Selbstbedienung
9.7 Automatische Kraftfahrzeugwaschstraße 5 je Waschplatz, zusätzlich ein Stauraum für mindestens 10 KFZ
10 Verschiedenes
10.1 Kleingartenanlagen 1 je 3 Kleingärten
10.2 Spiel -und Automatenhallen 1 je 10 m2 Nutzfläche
10.3 Unter Nr. 2.1 bis 9.7 1 je 30 m2 Nutzfläche nicht genannte Nutzungen
Amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände
DNWAB
Bekanntmachung
Die Dahme- Nuthe Wasser-, Abwasserbetriebsgesellschaft Königs Wusterhausen gibt die allgemeinen Frühjahrsspülungen der Trinkwasserversorgungsleitungen in Ihrem Betriebsführungsgebiet bekannt:
Ortslage Datum Uhrzeit
Blankenfelde
18.04. - 21.04.2005 22.00 - 06.00 Uhr
19.04. - 22.04.2005 07.00 - 15.00 Uhr
Dahlewitz
11.05. - 13.05.2005 07.00 - 15.00 Uhr
Jühnsdorf
25.04.2005 07.00 - 15.00 Uhr
Mahlow
25.04. - 29.04.2005 07.00 - 15.00 Uhr
Während der Spülungen kann es zu Druckschwankungen und vorübergehender Trübung des Trinkwassers kommen.
Wir bitten den Gebrauch von druckabhängigen Geräten nach Möglichkeit zu vermeiden bzw. zu beaufsichtigen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Dahme- Nuthe
Wasser-, Abwasserbetriebsgesellschaft mbH
WAZ Blankenfelde-Mahlow
1. Bekanntmachung
DieVerbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Blankenfelde-Mahlow hat auf ihrer Sitzung am 15.03.2005 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 03/03/05
Einbringung des Jahresabschlusses 2004 und Beschluss über die Weitergabe zur Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt
des Landkreises Teltow-Fläming / Goldstein Consulting, Berlin

Beschluss-Nr.: 04/03/05-nö
Vergabe der Bauleistung für das Vorhaben Schmutzwassertechnische Erschließung TO: Bereich Rembrandtstraße;
Gemeinde Blankenfelde-Mahlow / GT Blankenfelde

2. Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2005 (01.01.2005 bis 31.12.2005) gesamt
Aufgrund des § 7 Nr. 3 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung hat die Zweckverbandsversammlung durch Beschluss vom 25.01.2005 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2005 festgestellt:
1. Es betragen:
Trinkwasser Schmutzwasser Gesamt
1.1. im Erfolgsplan
die Erträge 1.601.600,- EUR 3.561.300,- EUR 5.162.900; EUR
die Aufwendungen 1. 599.100,- EUR 3.288.800,- EUR 4.887.900; EUR
der Jahresgewinn 2.500,- EUR 272.500,- EUR 275.000,- EUR
der Jahresverlust - - - 1.2. im Vermögensplan
die Einnahmen 695.500,- EUR 2.930.800,- EUR 3.626.300; EUR
die Ausgaben 695.500,- EUR 2.930.800,- EUR 3.626.300,-EUR 2. Es werden festgesetzt:
Trinkwasser Schmutzwasser Gesamt
2.1. der Gesamtbetrag
der Kredite auf - - - davon
für Investitionen und
Investitions- - - - förderungsmaßnahmen
2.2. der Gesamtbetrag
derVerpflichtungs- - - - ermächtigungen auf
2.3. der Höchstbetrag - - - der Kassenkredite auf
2.4.dieVerbandsumlage - - -

Mahlow, den 26.01.2005
gez. B. Habermann
Vorsitzender der Verbandsversammlung
gez. M. Hein
Verbandsvorsteher
Amtliche Mitteilungen des Bürgermeisters der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Hauptamtes
ACHTUNG ! ! !
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass die Verwaltung am Freitag, dem 06.05.2005 geschlossen bleibt.
Abweichend von den sonst bestehenden Öffnungszeiten verlängert die Verwaltung am Dienstag, dem 03.05.2005 ihre Öffnungszeiten von 16:00 Uhr auf 19:00 Uhr.

! ! Hinweise an alle Vereine!!
Im Vereinsregister der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow sind aktuell 71 Vereine eingetragen. Die Kurzinformationen (Name, Vereinssitz, Vorsitzender und Ansprechpartner) der einzelnen Vereine werden zukünftig auf unserer Homepage www.blankenfelde-mahlow.de erscheinen. Wünschen Sie diese Veröffentlichung nicht, bitten wir um entsprechende Benachrichtigung an das Hauptamt.
Weiterhin steht allen Vereinen das Forum „Veranstaltungskalender" auf unserer Homepage zur Verfügung. Der Veranstaltungskalender bietet Ih-
nen die Möglichkeit Termine jeglicher Art, kostenlos und schnell für das laufende Kalenderjahr, allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow zu präsentieren.
Ansprechpartner:
Fr. Amelung Homepage Tel.: 03379/333-105
Fr. Müller Vereine Tel.: 03379/333-114

Alte Ortstafeln in der Versteigerung ! ! !
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sicher ist Ihnen in der letzten Zeit schon aufgefallen, dass sich einige Ortstafeln verändert haben. Die Gemeinde hat, nachdem die Gemeindegebietsreform nun schon vor 1 1/2 Jahren vollzogen wurde, und die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow gebildet wurde, nun auch die Ortstafeln entsprechend verändert.
Die alten, die ausgewechselt wurden, haben wir aufbewahrt und wollen diese nun an interessierte Bürger weitergeben. Damit jedem von Ihnen die gleiche Chance gewährt werden kann, werden wir die Ortstafeln versteigern.
Zur Versteigerung stehen: A) DREI Schilder Vorderseite: Mahlow Landkreis Teltow-Fläming
Rückseite Obere Hälfte:
Untere Hälfte: Mahlow (rot - gestrichen) B) EIN Schild
Vorderseite: Groß Kienitz / Landkreis Teltow-Fläming Rückseite:
Obere Hälfte: Klein Kienitz (1 km)
Untere Hälfte: Groß Kienitz (rot - gestrichen)
C) EIN Schild
Vorderseite: Groß Kienitz Rückseite: frei
D) ZWEI Schilder
Vorderseite: Blankenfelde / Landkreis Teltow-Fläming Rückseite:
Obere Hälfte: Mahlow (1 km)
Untere Hälfte: Blankenfelde (rot - gestrichen) E) EIN Schild
Vorderseite: Mahlow / Landkreis Teltow-Fläming Rückseite:
Obere Hälfte: Blankenfelde (1 km)
Untere Hälfte: Mahlow (rot - gestrichen) F) EIN Schild
Vorderseite: Berlin Rückseite:
Obere Hälfte: Mahlow
Untere Hälfte: Berlin (rot - gestrichen)
Sollten Sie Interesse an einer der Ortstafeln haben, reichen Sie Ihr schriftliches Gebot (Mindestgebot 25,00 Euro) bis zum 30.04.2005 in der Gemeindeverwaltung ein. Bitte vermerken Sie auf Ihrem Gebot den Buchstaben der Sie interessierenden Ortstafel sowie Ihre Anschrift und Telefonnummer. Sollten Sie im Vorfeld Fragen haben, wenden Sie sich bitte telefonisch an das Sekretariat des Hauptamtes, Frau Rudorf. (Telefon: 03379/ 333-134) Bei Geboten gleicher Höhe wird das Los entscheiden.
Ordnungsamt
Neue Bodenrichtwertkarte
Gemäß § 11 (5) der Gutachterausschussverordnung des Landes Brandenburg vom 29.2.2000, zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. September 2004, legt die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow die neue Boden richtwertkarte, Stichtag 1.1.2005, ab sofort (Aushang zwischen Haupteingang und Gebäudeteil B), Karl-Marx-Straße 4, 15827 Blankenfelde, aus. Die Karte kann während der Sprechzeiten
dienstags 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr,
donnerstags 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 19.00 Uhr,
freitags 9.00 bis 11.00 Uhr eingesehen werden.
Auf das Recht, auch außerhalb dieser Zeit von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses (Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde, Tel. 033711 6084206) Auskunft über die Bodenrichtwerte zu verlangen (§ 196 Abs. 3 des Baugesetzbuchs) wird hingewiesen.
Ordnungsamt

Verkaufsangebote für Grundstücke
„Die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow veröffentlicht an dieser Stelle Verkaufsangebote für ihre Grundstücke. Ansprechpartner ist das Ordnungsamt, Karl-Marx-Stc4, 15827 Blankenfelde-Mahlow (Tel. 03379-333 150, Frau Kischkat, oder 333 177, Herr Müller). Dort sind für jedes Grundstück nähere Informationen erhältlich; beim Vertrieb über Makler verfügt dieser über nähere Informationen. Außerdem sind einige Grundstücke näher beschrieben unter www.blankenfelde-mahlow.de.
Das höchste Gebot genießt in der Regel den Vorzug. Ansprüche gegen die Gemeinde aus der Abgabe eines Angebotes sind ausgeschlossen. Bauplanungsrechtliche Angaben sind unverbindlich. Sollte es zu einem Vertragsschluss mit der Gemeinde kommen, gelten hierfür die Richtlinien für Grundstücksgeschäfte vom 18.3.2004.
Aktuelle Grundstücksangebote:
Ortsteil Mahlow Gemeindeteil Waldblick KeplerstraßelHubertusstraße (27), Baugrundstück, 925 qm, teilerschlossen, EUR 117.000,
Ortsteil Mahlow Mozartstr. 82, Baugrundstück im Grünen, 775 qm, teilerschlossen, Nebengebäude zum Abriss, EUR 56.200
Gemeindeteil Blankenfelde, Zossener Damm, Baugrundstück, 865 qm, teilerschlossen, EUR 73.525, Makler D. Klingmeier, Tel. 030-744 99 52 Ortsteil Dahlewitz Am alten Schulsportplatz 618, vollerschlossenes Baugrundstück, 627 M2, 43.890 EUR
Ortsteil Dahlewitz, Gewerbegebiet, Kiefernstraße, vier Flurstücke zu 4.337 m2 4.220 m2, 2.593 m2, 4.520 m2, voll erschlossen, Bebauungsplan mit GRZ 0,7, GFZ 2,4, Anschluss Autobahn und Bundesstraße, 60 EUR/m2
Ortsteil Mahlow Ferrastr. 16, Baugrundstück, 1. 174 m2, S-Bahn-Nähe, 80.000 EUR, Verkauf von 2 Teilflächen möglich.

Aufnahme von Streugut
Das Ordnungsamt bittet alle Anlieger, das in Erfüllung ihrer Winterdienstpflichten auf öffentliche Flächen verbrachte Streugut bis Ende April wieder aufzunehmen und ordnungsgemäß zu entsorgen.
Ab diesem Zeitpunkt wird dann die Durchführung der Reinigungspflichten wieder verstärkt kontrolliert werden.
Kommunalservice
Mitteilung zur Straßenreinigung
Wie im Jahr 2004 führt die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow auch in diesem Jahr entsprechend der Straßenreinigungssatzung eine sechsmalige Straßenreinigung durch. Mit der ausführenden Firma Becker + Armbrust GmbH wurden die im Folgenden aufgeführten Reinigungstermine vereinbart. An diesen Tagen möchten wir die Anwohner und Nutzer der Straßen bitten, nicht in diesen zu parken, da ansonsten eine vollständige, allen Ansprüchen gerecht werdende Reinigung nicht durchführbar ist. Die in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung aufgeführten Straßen werden in folgender Reihenfolge, beginnend jeweils montags in der 14., 25., 34., 38., 43. und 46. Kalenderwoche, gereinigt.
Blankenfelde
1. Reinigungstag am Montag, den 04.04.120.06.122.08.119.09.1 24.10. und 14.11.2005
Straßen Bemerkungen
Dietrich-Bonhoeffer-Straße vierspurig mit Mittel-Grünstreifen Dorfstraße (OD der L 792) Blankenfelde Heinrich-Heine-Straße Blankenfelde Lindenstraße v. Dietrich-Bonhoeffer-Str. bis Verkehrsinsel vor dem Vogelkirschenring Pappelallee
Potsdamer Straße (OD der L 40) Trebbiner Damm (OD der L 792) Triftstraße zw. Dorfstr. und Wildrosenstr. Wildrosenstraße
2. Reinigungstag am Dienstag, den 05.04.121.06.123.08.120.09.1 25.10. und 15.11.2005
Straßen Bemerkungen
Erich-Klausener-Straße zw. Eichendorffstr. und Carl.-v.Ossietzkystr.
Jühnsdorfer Weg Max-Liebermann-Ring Rembrandtstraße zw. Trebbiner Damm und Jühnsdorfer Weg Zossener Damm
3. Reinigungstag am Mittwoch, den 06.04.122.06.124.08./21.09./ 26.10. und 16.11.2005
Straßen Bemerkungen Berliner Damm (OD der L 792) Carl-von-Ossietzky-Straße
Karl-Liebknecht-Straße
4. Reinigungstag am Donnerstag, den 07.04.123.06.125.08.1 22.09.127.10.und 17.11.2005
Straßen Bemerkungen
Brandenburger Platz v. Eichendorffstr. über H.-Heine-Str., Fasanenweg bis PGerhardt-Str. Breitscheidstraße
Karl-Marx-Straße
Moselstraße zw. Karl-Marx-Str. und Breitscheidstr. Mozartweg zw. Karl-Marx-Str. und Erich-Klausener-Str.
Mahlow
5. Reinigungstag am Freitag, den 08.04.124.06.126.08.123.09.1 28.10. und 18.11.2005
Straßen Bemerkungen Blankenfelder Weg
Glasower Damm Selchower Weg
6. Reinigungstag am Montag, den 11.04.127.06.129.08.126.09.1 31.10. und 21.11.2005
Straßen Bemerkungen Alt Glasow (OD der B 96)
Am Lückefeld
Goethestraße Mahlow
7. Reinigungstag am Dienstag, den12.04.128.06./30.08.127.09.1 01.11. und 22.11.2005
Straßen Bemerkungen Ernst-Thälmann-Platz
Ernst-Thälmann-Straße zw. Ibsenstr. u. Rathenaustr. zweispurige Fahrbahn m. Mittelstreifen Heimstättenstraße
Ibsenstraße
B. Reinigungstag am Mittwoch, den 13.04./29.06.131.08./28.09.1 02.11. und 23.11.2005
Straßen Bemerkungen
Bahnhofstraße zw. Trebbiner Str. u. Karl-Liebknecht-Str. Heinrich-Heine-Straße zw. Ibsenstr. u. Ernst-Thälmann-Str. Herbert-Tschäpe-Straße
Karl-Liebknecht-Straße zw. Rathenaustr. u. Ibsenstr.
Trebbiner Straße zw.Bahnübergang(Ecke Heimstättenstr.) und Ziethener Str.
9. Reinigungstag am Donnerstag, den 14.04.130.06.101.09.1 29.09.103.11. und 24.11.2005
Straßen Bemerkungen Berliner Straße
Dorfstraße (OD der L 76) Mahlow Lichtenrader Straße
Marienfelder Straße im Waldblick zw. Dorfstr. u. Ziethener Str.
Teltower Straße (OD der L 76)
Ziethener Straße im Waldblick zw. Lichtenrader. u. Marienfelder Str.
10. Reinigungstag am Freitag, den 15.04.101.07.102.09.130.09.1 04.11. und 25.11.2005
Straßen Bemerkungen
Beethovenstraße zw. Mahlower Str. u. 2. Einfahrt L.-Bernstein-Ring
Berliner Damm Leonhard-Bernstein-Ring Mahlower Straße Richard-Wagner-Chaussee zw. Berliner Damm und Chopinring

Kommunalservice
ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN
WAS ?    WANN ?     WO ?
Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung „Gemeinde Blankenfelde-Mahlow" im Gemeindeteil Blankenfelde, Karl-Marx-Straße 4
Telefon: 03379/333-0 Telefax: 03379/333-200 Internetadresse: www.blankenfelde-mahlow.de E-Mail: verwaltung@blankenfelde-mahlow.de Dienstag 9:00 -12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 9:00 -12:00 Uhr und 13:00 - 19:00 Uhr
Freitag 9:00 -11:00 Uhr
Die nächsten Gemeindevertretersitzungen: Datum Uhrzeit Ort
28.04.2005 19:00 Uhr Vereinshaus Mahlow, H.- Heine-Str. 3-5 Die nächsten Ausschusssitzungen:
Hauptausschuss
21.04.2005 19:00 Uhr Gemeindeverwaltung, Karl-Marx-Straße 4 GT Blankenfelde
Ausschuss für Wirtschaft
11.05.2005 19:00 Uhr Ort noch nicht bekannt
(Bitte achten Sie auf die Aushänge in den Schaukästen der Gemeinde)
Bau- und Territorialausschuss
12.05.2005 19:00 Uhr Gemeindeverwaltung, Karl-Marx-Straße 4 GT Blankenfelde
Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales 03.05.2005 19:30 Uhr Ort noch nicht bekannt (Bitte achten Sie auf die Aushänge in den Schaukästen der Gemeinde)
Ausschuss für Kultur und Sport
09.05.2005 19:00 Uhr „Alte Aula", Zossener Damm 2, GT Blankenfelde
Die nächsten Sitzungen der Ortsbeiräte: Ortsteil Dahlewitz
02.05.2005 19:30 Uhr Bürgerhaus Dahlewitz
Am Bahnhofsschlag 1, Dahlewitz
Ortsteil Groß Kienitz
18.04.2005 18:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 14 Groß Kienitz
Ortsteil Mahlow
19.04.2005 19:00 Uhr Vereinshaus Mahlow, H.- Heine-Str. 3-5
Veränderungen über Zeit und Ort der Gemeindevertreter- und Ausschusssitzungen werden in den Aushängen der Gemeinde bekannt gegeben. Ab sofort finden alle Sprechstunden der Schiedsstellen im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Blankenfelde - Mahlow, Karl - Marx - Straße 4 in 15827 Blankenfelde statt!
Die Schiedsstelle 1 der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow ist zuständig für - GT Blankenfelde
- OT Dahlewitz
- OT Groß Kienitz - OTJühnsdorf
Die Schiedsstelle 1 ist telefonisch zu erreichen unter den Telefonnummern: 0 33 708 / 93 00 03 oder 0 33 79 / 37 28 26.
Sprechstunde:
Donnerstag 14.04.2005 16.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag 21.04.2005 16.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag 12.05.2005 16.00 - 18.00 Uhr
Die Schiedsstelle 2 der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow ist zuständig für - OT Mahlow
Die Schiedsstelle 2 ist telefonisch zu erreichen unter der Telefonnummer: 03379/375730.
Sprechstunde:
Donnerstag 28.04.2005 15.00 bis 17.00 Uhr
Umfassende Informationen zum Schiedsamt finden Sie auch im Internet unter www.schiedsamt.de.
Polizeiposten Blankenfelde
Berliner Damm 3-4, GT Blankenfelde, Telefon: 03379/372742 Sprechzeiten: jeden Dienstag 13:00 - 16:00 Uhr
jeden Donnerstag 13:00 - 18:00 Uhr Polizeiwache Zossen,
Schulstraße 2, 15806 Zossen, Telefon: 03377/3100 Beratung in Rentenangelegenheiten Versicherten Älteste für die LVA
Frau Theresia Racholdt Telefon: 033708/2 11 69 Versicherten Ältester für die BFA
Herr Dr. Karl-Heinz Schniebs Telefon: 033708/2 10 05 Ärztlicher Bereitschaftsdienst
Den ärztlichen Bereitschaftsdienst für dringende Hausbesuche im Krankheitsfall erreichen Sie über: 03371/632222 oder über den Notruf 112

Für die Richtigkeit der Inhalte wird keine Haftung übernommen !
(Aufbereitet für das Internet von R. Eglin
http://www.15831Mahlow.de)

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